Katholisches Büro will die Situation der freien Schulen geklärt wissen...
Erfurt (BiP). Verwundert hat der Leiter des Katholischen Büros Erfurt, Winfried Weinrich, auf eine Pressemitteilung des Thüringer Kultusministeriums zur künftigen Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft reagiert.
In der Pressemitteilung des Ministeriums vom 14.2.2007 wird Staatssekretär Walter Bauer-Wabnegg wörtlich zitiert: "Wir waren durchaus verwundert, dass die freien Träger die Firma Steinbeis Software AG mit einem zusätzlichen Gutachten beauftragt haben. Aus unserer Sicht ist dies nicht zielführend", heißt es in der Mitteilung nach einem Gespräch zwischen Vertretern der Evangelischen und der Katholischen Kirche mit dem Kultusministerium am 14. Februar 2007.
Das so genannte Steinbeis-Gutachten hatten die Vertreter der Schulen in freier Trägerschaft im Oktober 2005 in Auftrag gegeben, um die Kosten für Schüler an staatlichen Schulen und an solchen in freier Trägerschaft zu ermitteln. Im Hintergrund steht die Frage, welche finanziellen Mittel die freien Träger vom Freistaat für ihre Schulen erhalten. In den letzten Jahren waren die Zuweisungen zurückgefahren worden.
"Die freien Träger haben das Steinbeis-Gutachten zu einem Zeitpunkt in Auftrag gegeben, als das Kultusministerium nicht bereit war, die Schülerkosten durch ein gemeinsames Gutachten zu ermitteln. Jetzt erweckt das Ministerium den Eindruck, das Steinbeis-Gutachten sei zusätzlich und erst nach dem Kienbaum-Gutachten entstanden, was weder richtig noch als Aussage nachvollziehbar ist", sagt der Leiter des Katholischen Büros.
Natürlich seien die freien Träger auch Mitauftraggeber des Kienbaum-Gutachtens, das ebenfalls die Schülerkosten ermitteln soll und auf Bitten des Landtages im Dezember 2005 in Auftrag gegeben worden ist. "Da wir zu diesem Zeitpunkt aber schon vertraglich an die Firma Steinbeis Software AG gebunden waren, sind zwei Gutachten entstanden", erklärt Weinrich.
Er plädiert für Nüchternheit und Sachlichkeit. "Der entscheidende Punkt ist sicher nicht, wann welches Gutachten entstanden ist", betont Weinrich. Vielmehr sollten freie Träger und Kultusministerium gemeinsam auf der Grundlage der beiden Gutachten die Frage nach den Schülerkosten beantworten und endlich die Situation der Schulen in freier Trägerschaft ab dem Jahr 2008 klären. "Das würde ich zielführend nennen", meint Weinrich.
Es dürfe keine Ungleichbehandlung von staatlichen und freien Schulen geben. "Freie Schulen kommen ebenso wie staatliche dem schulischen Bildungsauftrag nach. Sie sind kein Zusatzangebot, das von der Kassenlage der öffentlichen Haushaltslage abhängig sein darf", unterstreicht Weinrich. Das Steinbeis-Gutachten der Träger freier Schulen wird am Freitag (16.2.) in Erfurt vorgestellt.
