Kirchliche Verbände fordern menschenwürdige Bedingungen für Flüchtlinge
Gemeinsame Pressemitteilung von Caritas und Diakonie in Thüringen:
Karim H. lebt in einer Flüchtlingsunterkunft in Gehlberg mitten in Thüringen. Hier fühlt er sich sicher und hofft für seine Familie auf Aufnahme in Deutschland. Gehlberg hat touristisch viel zu bieten, doch ein Ort mit knapp 800 Einwohnern bietet für den Alltag einer Familie längst nicht die notwendige Infrastruktur. Zella-Mehlis ist nur knapp 20 Kilometer entfernt, doch wenn Karim H. den Bus in die Stadt nehmen wollte, würde er sich strafbar machen. Die Residenzpflicht für Flüchtlinge im Landkreis ihrer Unterkunft zwingt Karim H., mehr Zeit und mehr von seinem knappen Geld zu investieren, um 30 Kilometer nach Arnstadt zu fahren - oder besser gleich in der je länger desto enger empfundenen Unterkunft zu bleiben.
Der Name Karim H. ist frei erfunden, doch die Situation ist real und auch in anderen Flüchtlingsunterkünften in Thüringen zu beobachten.
Caritas und Diakonie in Thüringen unterstützen einen Antrag der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, die Situation ausländischer Flüchtlinge in Thüringen zu verbessern. "Ein Antrag aus der Fraktion der Regierungspartei sollte eine schnelle Aussicht auf Erfolg haben. Regierung und Verwaltung müssen jetzt handeln, um die zum Teil für Menschen unwürdigen Umstände in Thüringer Flüchtlingsunterkünften zu verbessern.", fordert Eberhard Grüneberg, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Mitteldeutschland. "Leider warten wir noch immer auf ein angekündigtes Schreiben aus dem Thüringer Innenministerium. Einzelne Hilfen, wie sie jetzt in Erfurt übergeben wurden, ändern noch nichts an den schlechten Bedingungen für Flüchtlinge in Thüringen insgesamt."
Evangelische und Katholische Kirche und die beiden kirchlichen Wohlfahrtsverbände haben in einem Schreiben an Innenminister Manfred Scherer appelliert, eine Lockerung des Residenzpflicht für Flüchtlinge zu schaffen, ihnen eine qualifizierte Sozialberatung zu bieten und bei der Unterbringung von Flüchtlingen Mindeststandards zu entwickeln. "Wir haben diese Themen seit Jahren in Thüringen vorgebracht und bieten der Landesregierung auch jetzt wieder unsere Unterstützung an, um eine menschwürdige Flüchtlingspolitik im Freistaat zu etablieren.", betont Domkapitular Bruno Heller, Direktor des Caritasverbandes im Bistum Erfurt.
Die heute angekündigten Proteste von Flüchtlingen in Erfurt, die eine Schließung des Flüchtlingsheims in Katzhütte fordern, zeigen laut Diakoniechef Grüneberg den enormen psychosozialen Druck, dem die Menschen ausgesetzt sind. "Die Betroffenen weisen zu recht darauf hin, dass wir eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung dafür tragen, dass auch Flüchtlinge in Thüringen menschwürdig leben können."
Gesa Busche, Mitarbeiterin beim Diakonieverein Refugio in Jena, kennt die Probleme in Flüchtlingsunterkünften aus täglicher Beobachtung: "Vor allem die privaten Betreiber von Flüchtlingsheimen zeigen wenig Interesse, eine menschenwürdige Unterbringung zu gewährleisten." Pro Flüchtling überweist das Land Pauschalen an die Betreiber - ohne verbindliche Auflagen. Sechs Quadratmeter müssen für manchen Flüchtling reichen. "Für einen Schäferhund sind es im Tierschutzgesetz neun Quadratmeter." Gelder für die Flüchtlingsberatung werden zweckentfremdet eingesetzt und nicht für die Sozialarbeit für Flüchtlinge, weiß Busche zu berichten. Die Heime weisen oft erhebliche bauliche Mängel auf, Fremde werden in einem Zimmer gemeinsam untergebracht, es gibt oft keine abschließbaren Toiletten und dann obendrein keine Geschlechtertrennung in den gemeinschaftlichen Hygieneräumen.
*Die Verantwortung für den Inhalt der Pressemitteilung liegt beim oben angeführten Absender
Caritas: Hilfen für Aussiedler, Flüchtlinge, Asylbewerber