Der Haushaltsplan des Bistums Erfurt für das Jahr 2001

Bericht des Finanzreferenten Michael Maulhardt

vom 01.12.2000

1. Vorbemerkungen

Der Haushaltsplan wurde am 30.11.2000 nach Beratung vom Kirchensteuerrat des Bistums Erfurt festgestellt und am 01.12.2000 von Bischof Dr. Joachim Wanke zum 01.01.2001 in Kraft gesetzt.

Die Veröffentlichung erfolgt im Amtsblatt des Bistums Erfurt.

Eine Ü;bersicht über den Haushaltsplan ist diesem Bericht beigefügt.

2. Der Kirchensteuerrat

Der Kirchensteuerrat, im Jahr 2000 erneut für eine Amtszeit von 6 Jahren gewählt, stellt das Vertretergremium der Kirchensteuerzahler dar. Die Sitzung vom 30.11.2000 ist die erste Sitzung der neuen Wahlperiode.

Die Satzung des Kirchensteuerrates wurde am 08. November 1993 von Bischof Wanke zum 01. Januar 1994 in Kraft gesetzt. Dem Kirchensteuerrat können bis zu 9 Mitglieder angehören. Laut Satzung setzt sich der Kirchensteuerrat wie folgt zusammen:

- 3 Mitglieder Kraft Amtes

(Generalvikar, Justitiar und Finanzreferent des Bischöflichen Ordinariats)

- bis 5 gewählte Mitglieder (4 Mitglieder, die einem Kirchenvorstand oder Pfarrgemeinderat angehören

müssen und nicht hauptamtlich im kirchlichen Dienst tätig sein dürfen und ein Pfarrer)

- ein vom Bischof berufenes Mitglied

(von seinem Berufungsrecht hat Bischof Wanke bis dato keinen Gebrauch gemacht)

Aufgaben des Kirchensteuerrates sind:

- Mitwirkung bei der Feststellung des Haushaltsplanes

- Festlegung der Höhe der Kirchensteuer (Kirchensteuerbeschluß gemäß ? 3 Nr. 3 der Kirchensteuer-

ordnung des Bistums Erfurt)

- Festlegung von Richtlinien bzgl. Erlaß und Stundung der Kirchensteuer (?? 16 und 18 der Kirchen-

steuerordnung des Bistums Erfurt)

Beschlüsse des Kirchensteuerrates werden mit Mehrheit der Stimmen der erschienenen Mitglieder gefaßt.

3. Haushaltsplan des Bistums Erfurt für 2001 - Einführung

Der Haushalt des Bistums Erfurt für 2001 ist durch folgende Rahmenbedingungen geprägt:

Betrug das Netto-Kirchensteueraufkommen für das Bistum Erfurt im Jahre 1994 ca. 25 Mio DM, waren die Folgejahre 1995 bis 1997 von einem deutlichen Rückgang geprägt: 1995: ca. 24 Mio DM, 1996: ca. 22 Mio DM und 1997: ca. 20 Mio DM. Im Jahre 1998 hat sich das Aufkommen mit 20,7 Mio DM stabilisiert. Das Jahr 1999 brachte ein Kirchensteueraufkommen in Höhe von 23,6 Mio DM, so daß aufgrund dieses positiven Ergebnisses im Haushalt 2000 dringend erforderliche Vorsorgemaßnahmen unter Fortsetzung der Sparbemühungen bei den Ausgaben fortgeführt werden konnten.

Für das Jahr 2001 wird der Ansatz für die zu erwartenden Kirchensteuereinnahmen mit 20,5 Mio DM vorsichtig gewählt, da durch die Steuergesetzänderung eine Hochrechnung für die Kirchensteuer derzeit schwer möglich ist.

Der Einfluß der Kirchenaustritte auf das Aufkommen an Kirchensteuer wird als gering eingeschätzt (1995: 1.212 Kirchenaustritte im Bereich des Bistums Erfurt, 1996: 1.283, 1997: 801, 1998: 561, 1999: 524 Austritte).

4. Der Haushaltsplan 2001 - Ü;bersicht

Der Bistumshaushalt 2001 ist in Einnahmen und Ausgaben mit einem Volumen von 75,1 Mio DM (Vorjahr 78,6 Mio DM) ausgeglichen. Dies entspricht einer Minderung des Ansatzes gegenüber dem Jahr 2000 von 4,5%.

Die Sparbemühungen in den vergangenen Planungszeiträumen haben zu deutlichen Ausgabenreduzierungen geführt, so daß es möglich ist, trotz sinkender Einnahmen, weiterhin dringend erforderliche Vorsorgemaßnahmen zu realisieren.

Die Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben nach Einzelplänen sowie die Gliederung der Ausgaben nach Kostenarten ist aus der Anlage ersichtlich.

5. Der Haushaltsplan des Bistums Erfurt 2001 - Die Einnahmeseite

Kirchensteuern: 20,5 Mio DM (27,3%)

Ü;berdiözesane Hilfen: 41,6 Mio DM (55,4%)

Öffentliche Kassen: 8,5 Mio DM (11,3%)

Sonstige Einnahmen: 4,5 Mio DM ( 6,0%)

Der Ansatz der Einnahmen aus Kirchensteuern liegt mit 20,5 Mio DM unter dem Ergebnis des Vorjahres. Damit wird der Tatsache Rechnung getragen, daß die Entwicklung der Kirchensteuereinnahmen 2001 schwer abschätzbar bleibt.

Die überdiözesanen Hilfen sind im wesentlichen Zuweisungen des Verbandes der Diözesen Deutschlands:

Sonderumlage Ost, die den Finanzausgleich

zwischen den Diözesen Deutschlands beinhaltet: 39,1 Mio DM

Vom Bonifatiuswerk der Deutschen Katholiken(Bauzuschuß): 1,2 Mio DM

Vom Diasporakommissariat der Deutschen Bischöfe 1,3 Mio DM.

Zu den Einnahmen aus öffentlichen Kassen gehören Staatsleistungen, Baulasten des Freistaates Thüringen sowie Gestellungsgelder für die Gestellung von kirchlichem Lehrpersonal zur Durchführung des schulischen Religionsunterrichts. Die Staatsleistungen und Baulastverpflichtungen des Freistaats sind durch den Abschluß des Staat-Kirche-Vertrages rechtlich bindende Verpflichtungen.

Unter sonstige Einnahmen sind zusammengefaßt: Zinseinnahmen sowie Spenden, Kollekten und sonstige Zuschüsse Dritter, z.B. der Vereinigten Kirchen- und Klosterkammer Erfurt.

6. Der Haushaltsplan des Bistums Erfurt 2001 - Die Ausgabenseite

Schwerpunkte der Ausgaben sind:

Seelsorge: 44,7 (Vorjahr 43,4) Mio DM (59,2% der Ausgaben)

Soziale Aufgaben: 7,7 (Vorjahr 6,6) Mio DM (10,3%)

Bauzuschüsse: 9,9 (Vorjahr 10,5) Mio DM (13,2%)

Gesamtkirchliche Aufgaben: 5,3 (Vorjahr 5,6) Mio DM ( 7,1%)

Pflichtrückstellungen 4,7 (Vorjahr 5,2) Mio DM ( 6,3%)

7. Die Einzelpläne des Haushaltes

Einzelplan 0 Diözesanleitung und zentrale Aufgaben

Zum Einzelplan 0 zählen die Dienststellen der Bistumsverwaltung, welche die Bistumsleitung bei der Erfüllung der notwendigen Aufgaben unterstützen.

Dies sind u.a. die Verwaltungsbereiche, wie z.B. Personal, Finanzen, Bau, Technische Dienste, Bewirtschaftung der Verwaltungsgebäude sowie Öffentlichkeitsarbeit, Räte und Gremien.

Mit 5,2 Mio DM (Vorjahr 5,2 Mio DM) sind für diesen Bereich 6,9% des Haushaltsvolumens angesetzt.

Einzelplan 1 Pfarrseelsorge

Unter Pfarrseelsorge sind alle Personalausgaben für Gemeindedienste, die Sachkostenzuschüsse und Investitionszuweisungen des Bistums an die Kirchengemeinden aufgeführt.

Insgesamt 35,9 Mio DM (47,8% des Haushalts) sind hierfür geplant (Vorjahr 34,6 Mio DM).

Einzelplan 2 Seelsorgeamt/Besondere Seelsorge

Seelsorgeamt und besondere Seelsorge umfassen das weitgespannte Feld der zentral geleiteten seelsorglichen Aktivitäten (z.B. Kinderseelsorge, Jugendseelsorge, Studentenseelsorge, Gefangenen- und Krankenhaus-seelsorge).

Auch finanzielle Zuweisungen an kirchliche Verbände (z.B. Kath. Jugendsozialarbeit Heiligenstadt) gehören in den Einzelplan 2 sowie auch die gesamte Bildung und Begleitung der pastoralen Mitarbeiter (Priester, Diakone, Gemeindereferenten und Gemeindereferentinnen). Einen nicht geringen Anteil an den Ausgaben des Einzelplanes 2 bilden die Kosten der Häuser für Seelsorge und Bildung (Marcel-Callo-Haus, Heiligenstadt; Jugendhaus St. Sebastian, Erfurt; Bildungshaus/Heimvolkshochschule St. Ursula, Erfurt; Bildungsstätte St. Martin, Erfurt; Exerzitienhaus St. Klemens, Heiligenstadt und das Familienzentrum Kerbscher Berg , Dingelstädt).

Ebenso sind die Ordensgemeinschaften in seelsorglichem Einsatz mit dem entsprechenden Zuschußbetrag hier enthalten.

Für diesen breitgefächerten Bereich der Seelsorge und Bildung werden 7,1 Mio DM veranschlagt (9,5%).

Die vielfältigen Aufgaben im Bereich der Seelsorge (Einzelpläne 1 und 2) werden hauptamtlich unter anderem von 144 Priestern, 12 Diakonen, 46 Gemeindereferentinnen und Gemeindereferenten sowie zahlreichen ehrenamtlich tätigen Frauen und Männern wahrgenommen.

Für seelsorgliche Aufgaben werden insgesamt 57,3% der Ausgaben, das sind 43 Mio DM, geplant.

Einzelplan 3 Schulen

Im Einzelplan 3 sind aufgeführt das Schulreferat und die Zuweisungen des Bistums an die Edith-Stein-Schule Erfurt und das St.- Elisabeth - Gymnasium in Heiligenstadt. Insgesamt beträgt der Ansatz 1,5 Mio DM.

Einzelplan 4 Soziale Aufgaben

Für soziale Aufgaben wendet das Bistum 7,7 Mio DM (10,3% des Haushalts) auf. Hiervon erhält der Caritasverband für das Bistum Erfurt e.V. unmittelbar 5,6 Mio DM ( 4,1 Mio DM Sach- und Personalkostenzuschuß sowie weitere 0,5 Mio DM Personalkostenzuschuß für die Schwangerschaftskonfliktberatung und 1,0 Mio DM Bauzuschuß). Weitere Zuwendungen des Bistums gehen an soziale Einrichtungen, wie z.B. Frauenwohnung und weitere Einrichtungen sozial tätiger Ordensgemeinschaften. Zusätzliche Beträge sind eingestellt als Vorsorge für soziale Notfälle und Katastophenhilfen.

Einzelplan 5 Gesamtkirchliche Aufgaben

Hier finden wir die Ansätze der Zuweisungen des Bistums für die Aufgaben der Weltkirche, wie Mission, Unterstützung des Papstes und der Kirchen im Osten Europas (insgesamt 0,6 Mio DM).

Der Verband der Diözesen Deutschlands nimmt gesamtdeutsche und auch weltweite Aufgaben wahr und erhebt dazu Umlagen von allen deutschen Bistümern (Anteil des Bistums Erfurt 2001: 2,6 Mio DM).

Die Bistümer in den neuen Bundesländern haben wiederum eigene spezifische Aufgaben und tragen gemeinsam Einrichtungen, wie das Priesterseminar und die Theologische Fakultät in Erfurt, das Interdiözesane Offizialat Erfurt, das Seminar für Gemeindepastoral Magdeburg und die Katholische Akademie Berlin sowie verschiedene Fachschulen z.B. die Katholische Fachhochschule Berlin.

Der Anteil des Bistums Erfurt an diesen Finanzierungen beträgt ca. 1,4 Mio DM).

Einzelplan 6 Finanzen und Versorgung

Wesentliche Einnahmepositionen sind im Einzelplan 6 zu finden:

Kirchensteuern, Zuschüsse vom Verband der Diözesen Deutschlands (das sind vor allem der Finanzausgleich und die Sonderumlage Ost).

Weitere Einnahmen sind Bauzuschüsse vom Bonifatiuswerk der deutschen Katholiken, Staatszuschüsse (aus alten Rechten entsprechend dem Staat-Kirche-Vertrag), Gestellungsgelder für die Gestellung von kirchlichen Bediensteten für den schulischen Religionsunterricht und auch Zuschüsse von sonstigen Einrichtungen z.B. der Vereinigten Kirchen- und Klosterkammer Erfurt.

Im Einzelplan 6 sind weiterhin Rücklagen zur Absicherung zukünftiger Pflichtaufgaben vorgesehen z.B. Pensionsfonds für Geistliche, Clearingrückstellung, Instandhaltungsrückstellungen für Gebäude in Kirchengemeinden, für katholische Kindergärten und kirchliche Bildungshäuser.

8. Ausgewählte Kostenarten

Der Finanzbedarf zur Gebäudeinstandhaltung liegt nach wie vor höher als die bewilligten Mittel. Mit Blick auf die zukünftig sinkenden Einnahmen des Bistumshaushaltes werden für 2001, wie bereits seit 1998, Zuweisungen nur noch für Schwerpunktvorhaben vorgesehen. Die 10,9 Mio DM Bauzuschüsse (inclusive 1,0 Mio DM an den Caritasverband) nehmen den Anteil von 14,5 % des Haushaltsvolumen ein.

Die Personalkosten für 2001 sind mit 30,4 Mio DM geplant (40,5% der Ausgaben).

Derzeit besoldet das Bistum 144 Geistliche, vergütet 12 Diakone, 46 Gemeindereferenten und Gemeindereferentinnen sowie 245 sonstige Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen. Für den Einsatz von 40 Ordensangehörigen wird Gestellungsgeld gezahlt, 29 Geistliche im Ruhestand erhalten Pensionen. An 101 ehemalige Mitarbeiter wird eine kirchliche Altershilfe ausgezahlt.

9. Schlußbemerkungen

Mit dem vorliegenden Haushalt des Bistums können die anstehenden Aufgaben in den Bereichen Seelsorge und Caritas im Jahr 2001 als finanziell gesichert angesehen werden.

Gleichzeitig ist es möglich, das begonnene Vorsorgeprogramm weiterzuführen, damit in Zukunft unvermeidbare Ausgaben langfristig abgesichert werden können. Dies betrifft insbesondere die möglichen Zahlungsverpflichtungen im Kirchensteuerclearingverfahren sowie Werterhaltungsmaßnahmen an Gebäuden. Nicht zu vergessen sind die nicht unerheblichen Pensionsverpflichtungen des Bischofs gegenüber den im Bistum inkardinierten Geistlichen. Der entsprechende Pensionsfonds ist im Aufbau.

Durch die Kontrollfunktion des Kirchensteuerrates ist gewährleistet, daß die Kirchensteuergelder sparsam, wirtschaftlich und sinnvoll verwaltet und eingesetzt werden.



Ü;bersicht des Haushaltsplans