Ansprache von Bischof Wanke beim Elisabethempfang des Bistums Erfurt

Gehalten 19.11.2008 in der Erfurter Brunnenkirche.

Erlauben Sie mir heute einmal einen eher ungewohnten Einstieg in meine Ansprache. Im Rathaussaal des Stadtrates von Siena befindet sich ein Fresko von Ambrogio Lorenzetti aus dem Jahre 1338 mit dem Titel "Allegorie der guten Regierung".

Ich lade Sie ein, zunächst das Bild mit mir gemeinsam zu betrachten.

Die Allegorie knüpft an die biblische Figur der Weisheit (sapientia) an: sie ist oben links als gekrönte Frauengestalt dargestellt, die eine große Waage in der rechten Hand hält.

Auf der rechten und der linken Seite hängen die Waagschalen herab: Auf ihnen sind in vollkommenem Gleichgewicht Figuren zu sehen, die die austeilende und die ausgleichende Gerechtigkeit darstellen.

Auf der linken Waagschale die austeilende Gerechtigkeit (iustitia distributiva): Diese Waagschale beschreibt, was die Gemeinschaft den Bürgern schuldet. Auf der rechten Waagschale die ausgleichende Gerechtigkeit (iustitia commutativa): Sie regelt den Austausch zwischen den einzelnen Personen unter Beachtung ihrer Rechte und schließt die legale Gerechtigkeit (iustitia legalis) ein.

Es geht darum, was die Bürger der Gemeinschaft schulden. Das also muss im Gleichgewicht sein: was die Gemeinschaft den Bürgern schuldet bzw. was der Bürger der Gemeinschaft schuldet.

Zwischen den beiden Waagschalen thront in prachtvollem Gewand die große Figur der personifizierten Gerechtigkeit selbst. Ü;ber ihr sind die Worte zu lesen: "Diligite iustitiam qui iudicatis terram" ("Liebt die Gerechtigkeit, die ihr die Erde richtet.") - der Eröffnungsvers des Buches der Weisheit als Ermahnung für den Stadtrat, der sich in diesem Saal versammelt.

Unter der Figur der Gerechtigkeit sieht man eine weitere Frauengestalt, die einen Hobel auf ihren Knien hält, um die Auswüchse des Ehrgeizes zu glätten. Sie verkörpert die Harmonie, die Eintracht (concordia).

Die Bedeutung dieser drei untereinander dargestellten Figuren liegt auf der Hand: Aus der Weisheit Gottes stammen alle Formen der menschlichen Gerechtigkeit. Und aus der Gerechtigkeit ergibt sich die Eintracht oder Harmonie im Leben der Stadt.

Von der Figur der Eintracht geht eine Prozession von Bürgern der Stadt aus, die verschiedenen Gesellschaftsschichten angehören: Handwerker, Gewerbetreibende, ein Priester, ein Soldat, Adlige, öffentliche Beamte. Sie bewegen sich auf eine erhöhte Tribüne zu, auf der sieben Personen sitzen.

Sechs davon sind Frauen, die als Tugenden dargestellt werden: links die Friedfertigkeit (pax), dann die Tapferkeit (fortitudo), die Klugheit (prudentia), die Hochherzigkeit (magnanimitas), die Mäßigkeit bzw. das Maßhalten (temperantia) und schließlich die Gerechtigkeit (iustitia).

Zwischen ihnen sitzt ein ehrwürdiger Greis. Er hält ein Zepter in der rechten Hand und verkörpert die Gemeinde von Siena. Ü;ber seinem Haupt sind die göttlichen Tugenden Glaube (fides), Liebe (caritas) und Hoffnung (spes) zu sehen.

Im Sitzungssaal von Siena hängt auf der anderen Seite, diesem Bild gegenüber, ein weiteres Bild von Lorenzetti. Es hat zum Thema: "Die Wirkungen der guten Regierung". Dort sind der Wohlstand und das blühende Arbeitsleben der Bürgerschaft dargestellt, also gleichsam die reifen Früchte eines Stadtlebens. Die Botschaft ist klar: Es gibt nur gute Früchte für die Bürgerschaft, wenn diese die Tugenden in Ehren hält. Auf den Tugenden ruht alles auf, was Siena groß macht.

Sehr geehrte Damen und Herren,

diese Fresken, die für den Regierungssitz der freien Republik Siena geschaffen wurden, bieten eine Sicht der Welt, in der die äußere Ordnung aus einer inneren Ordnung entspringt. Diese wird dem Menschen zuteil, wenn er sich verantwortungsvoll für sie entscheidet. Sicherlich erschließen sich die Zusammenhänge nicht auf den ersten Blick und auch manche Begriffe sind uns heute weniger vertraut. Der Begriff Tugend mag so manchen sogar überraschen. Lange war er aus der Alltagssprache verschwunden. Jedoch die heutige Ethik hat die Bedeutung der Tugend in der klassischen Philosophie wieder hergestellt. Sie stellt die ethischen Grundhaltungen der Akteure wieder in den Vordergrund. Das ist eine hochaktuelle Botschaft: Ein Gemeinwesen ist auf Werthaltungen, ja: auf Tugenden angewiesen.

Der Dienst von Parlamentariern erschöpft sich nicht in Abstimmungen und Sachentscheidungen. Dieser Dienst ist primär auf zugrundeliegende Bindungen an Grundwerte und Grundrechte angewiesen. Unser Gemeinwesen gestaltet sich nicht nur aus einer Summe von Gesetzen und Vorschriften, sondern lebt von bestimmten Haltungen der Akteure. Das gilt in den verschiedenen Bereichen der Gesellschaft.

• So sind die Spielregeln der Wirtschaft in dem sozialethisch fundierten Regelsystem der sozialen Marktwirtschaft grundgelegt. Es rächt sich, wenn sich das Kapital selbständig macht und seine Bindung an den arbeitenden Menschen verliert. (Ich erinnere an den kürzlich verfassten "Jenaer Aufruf der Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft"). Gegenwärtig ist man dabei, weltweit so etwas wie ein neues Grundgesetz der Finanzwirtschaft zu erarbeiten. Man kann nur hoffen, dass es gelingt!
• Auch die Demokratie benötigt verlässliche Strukturen und Verfahren der politischen Entscheidungsfindung. Sie braucht Strategien die den Erwerb, den Erhalt und den Wechsel politischer Macht durchschaubar regeln.

Freilich: Es reicht in der Ökonomie, in der Finanzwirtschaft oder in der Demokratie nicht aus, nur darauf zu vertrauen, dass sich die Akteure an die Spielregeln halten. Auch die Demokratie braucht Moral - oder mit Blick auf unsere "Allegorie der guten Regierung" - Demokratie braucht Tugenden.

Sehr geehrte Damen und Herren,

lassen Sie mich, inspiriert von unserem Bild und mit Blick auf das vor uns liegende Jahr (als Wahljahr, als Jahr der Demokratie und als Jahr des 20. Geburtstages der friedlichen Revolution) drei Orientierungspunkte für eine politische Tugendlehre darlegen. Ich stütze mich dabei auf ein gemeinsames Wort der Kirchen zur Zukunft unseres demokratischen Gemeinwesens, das wie folgt beginnt:

"Unser demokratisches Gemeinwesen steht vor Aufgaben, die mit Routinepolitik nicht zu bewältigen sind. Erschüttert ist die Vorstellung, alle Einzelinteressen fügten sich harmonisch zum Gemeinwohl, überließe man sie nur der unsichtbaren Hand des Marktes oder der sichtbaren Hand des Staates."

Indem ich im Folgenden den Bürger, den Politiker und den Vertreter von Institutionen und Verbänden anspreche, lasse ich mich davon leiten, dass alle drei für die Handlungs- und Leistungsfähigkeit eines demokratischen Gemeinwesens verantwortlich sind.

I.

Bürgersinn als Bereitschaft zur Selbst- und Eigenverantwortung, als Einsatzbereitschaft auch für überindividuelle Interessen

Erfreulicherweise hat sich während und nach der friedlichen Revolution in unserem Raum ein beachtliches zivilgesellschaftliches Engagement entwickelt. Zahlreiche nichtstaatliche Initiativen, Vereinigungen und Verbände bilden einen wichtigen Raum zwischen privater Lebenswelt des Bürgers einerseits und Institutionen des Staates und der Wirtschaft andererseits.

Und doch hören und lesen wir immer wieder diese Schlagworte:

"Vater Staat wird es schon machen"

"Es ändert sich ja doch nichts"

"Ich werde nicht gefragt"

"Ich kann ja doch nichts tun"

"Ich weiß nicht, was ich wählen soll"

Sehr geehrte Damen und Herren!

Es ist wichtig, vom Bürgersinn anhand glaubwürdiger Vertreter und überzeugender Beispiele zu erzählen, sie gleichsam öffentlich zu machen - und nicht zu vergessen, danke zu sagen.

Ich denke an die vielen, die sowohl im Verborgenen als auch in der Öffentlichkeit ehrenamtlich tätig sind:

• in vielfältiger verborgener Nachbarschaftshilfe durch Besuche, Pflege und Begleitung von Einsamen, Alten, Kranken und Sterbenden,
• im Leben von Verbänden, Vereinen und Pfarrgemeinden,
• in kommunalen Diensten als Stadt- und Gemeinderat oder als ehrenamtlicher Bürgermeister.

Mit Blick auf die Kommunalwahl im nächsten Jahr liegt mir auch als Bischof sehr daran, dass sich wieder genügend Männer und Frauen finden, die in den Kommunen kandidieren (ein Bundestags- oder Landtagsmandat ist da leichter zu besetzen).

Eine Gesellschaft ohne entwickelten Bürgersinn (z. B. in ehrenamtlichen Diensten) ist auf Dauer nicht lebensfähig.

Fehlender Bürgersinn ist auch nicht durch die Politik ersetzbar oder auszugleichen.

Aber was kann dann dem Politiker abverlangt werden?

II.

Tugenden des Politikers als "Fenster"(als Ermöglichung) glaubwürdiger Demokratieerfahrung

Es lohnt gerade heute, den Konzilstext des II. Vatikanums "Kirche in der Welt von heute" wieder zur Hand zu nehmen. Dort heißt es unter dem Absatz "Das Leben der politischen Gemeinschaft":

"Wer dazu geeignet ist oder sich dazu ausbilden kann, soll sich darauf vorbereiten, den schweren, aber zugleich ehrenvollen Beruf des Politikers auszuüben und sich diesem Beruf unter Hintansetzung des eigenen Vorteils und materiellen Gewinns widmen ... Redlich und gerecht, voll Liebe und politischen Muts soll er sich dem Wohl aller widmen." (Gaudium et spes 75)

Wahrlich, ein hoher Anspruch!

Wenn ich vom "schweren, aber zugleich ehrenvollen Beruf des Politikers" spreche, wird man mir entgegenhalten:

- Das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik und die Parteien hat stark abgenommen.

- Die persönliche Glaubwürdigkeit und das Ansehen der Politiker sind auf einem Tiefpunkt.

- Vorwürfe werden laut: Unehrlichkeit, Bestechlichkeit, Eigennutz, Handlungsunfähigkeit, Unglaubwürdigkeit.

- Politiker seien eher Abbilder als Vorbilder der Gesellschaft usw.

Wir wissen, das Negativ-Image hat heute viele Gründe, denen ich hier nicht nachgehen möchte. Ich möchte stattdessen, anknüpfend an unser Bild vom Anfang, Tugenden ansprechen, die einem Politiker abverlangt und von vielen auch angestrebt werden. Ich stütze mich noch einmal auf das gemeinsame Wort der Kirchen "Demokratie braucht Tugenden":

"Sie sollen den Mut haben, notwendige Wahrheiten zu sagen, die nicht gern gehört werden. Sie sollen bereit sein, wenn es um des Gemeinwohls willen notwendig ist, Risiken einzugehen; auch das scheinbar größte politische Risiko, das Risiko einer Wahlniederlage, muss eine verantwortungsvolle Politik gelegentlich in Kauf nehmen. Sie sollen Standfestigkeit besitzen, die nicht Unbelehrbarkeit sein darf. Sie sollen in der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner fair bleiben, auch wenn das Gegenteil Vorteile brächte."

Wenn sich Mut, Risikobereitschaft und Standfestigkeit mit Wahrhaftigkeit, persönlicher Integrität und Kompetenz verbinden, dann erwächst Glaubwürdigkeit und letztlich auch Vertrauen zwischen Bürgern und Politikern.

Ich halte das nicht für "Utopia" (schließlich hat Thomas Morus das auch vorgelebt, was er in seinem bekannten Buch geschrieben hat).

So ist es für mich glaubhaft, wenn sich die Politik in Thüringen offen und ohne Tabus, parteiübergreifend und unter Beteiligung von Sozialverbänden, Kirchen und Gewerkschaften mit dem Thema Kinderarmut auseinandersetzt und konkrete Schritte einleiten will. Nachhaltige, sachgerechte und zielgerichtete Entscheidungen auf diesem Politikfeld werden das Vertrauen der Bürger in Politik und Demokratie befördern. Und wer Vertrauen genießt, kann dann auch offen über Grenzen politischer Machbarkeit und Umsetzbarkeit sprechen.

Es gilt jedoch auch: Je weniger sich der einzelne Bürger selbst den Maßstäben stellt, die er dem Politiker anlegt, desto spannungsvoller gestaltet sich das Verhältnis zwischen Bürger und Politiker.

III.

Gruppen- und Verbandsinteressen als Quellen des Gemeinsinns entdecken und nutzen

Diese Ü;berschrift wird Sie zunächst überraschen, besteht doch bezüglich der Lobbyarbeit von starken Verbänden in die Politik hinein eher ein allgemeines Misstrauen. Das gilt insbesondere für Verbände, die ausschließlich wirtschaftliche Interessen verfolgen und Belange des Gemeinwohls nicht mit in Betracht ziehen.

Die Demokratie lebt neben dem bürgerschaftlichen Engagement des Einzelnen von der Funktionsfähigkeit von nichtstaatlichen Institutionen, Gruppen, Vereinen und Verbänden. Gruppeninteressen und Gemeinwohl schließen sich keineswegs aus. So ist der Einsatz von Hilfsorganisationen für die Schwachen in der Gesellschaft, die keine Stimme haben oder nicht ausreichend vertreten werden, dringend notwendig. Dazu zähle ich auch die unverzichtbaren Dienste der Wohlfahrtsverbände. Maßstab kirchlichen Dienstes - gerade mit Blick auf die Caritas - darf nicht allein weltweit die Sicherung bestehender Strukturen, sondern muss der Dienst am Nächsten und damit am Gemeinwohl sein.

Sehr geehrte Damen und Herren,

lassen Sie mich in diesem Zusammenhang noch einmal auf das Thema Kinderarmut zu sprechen kommen.In den letzten Wochen sind Zahlen genannt und Vorschläge unterbreitet worden.Ich möchte Ihre Aufmerksamkeit auf zwei entscheidende Themen richten: Familie und Bildung.

Mir liegt sehr daran, auf eine freiheitsgerechte Form der Familienförderung hinzuweisen.

Die Möglichkeiten der Familienpolitik sollten realistisch eingeschätzt werden. Die Politik sollte sich dabei nicht überschätzen und sich nicht in Verantwortungen drängen lassen, die nur von Eltern übernommen werden können.

Ich stehe zur Grundarchitektur der Familienförderung in Thüringen. Das schließt sowohl die Unterstützung für die Stiftung "FamilienSinn" als auch für das Thüringer Erziehungsgeld ein.

Hinsichtlich der Betreuung der Kinder in den ersten Lebensjahren muss die Wahlfreiheit der Eltern gesichert sein. (Auch wenn ich das "Gemeinsame soziale Wort zur Kinderarmut in Thüringen" schätze, teile ich z.B. nicht die Forderung, die da lautet: "Dem Ausbau eines bedarfsgerechten Tagesbetreuungsnetzes für Kinder ab dem ersten Lebensjahr ist der Vorrang vor weiteren Transferleistungen an Familien zu geben.")

Beim Thema Bildung und Schule muss auf dem Weg der bestmöglichen Förderung unserer Kinder nicht eine neue Strukturdebatte, sondern die Möglichkeiten einer verstärkten individuellen Förderung im Vordergrund stehen. Sollte es auf Grund des gegenwärtig bestehenden erweiterten Lehrerpotenzials nicht möglich sein, z. B. zielgerichtet Nachhilfe durch Lehrer an Schulen zu organisieren? Auch die Sicherung der wohnortnahen Schule in unserem eher ländlich geprägten Thüringen ist ein nicht zu vernachlässigendes Kriterium. Und wenn die Implementierung des Thüringer Bildungsplanes auch mit bestmöglicher individueller Förderung gelingt, dann sind wir in Thüringen in Kindergarten und Grundschule auf gutem Wege.

Ich bin sicher (dafür gibt es hoffnungsvolle Signale), dass auch der Vorrang der freien Träger im Kindertagesstättenbereich wieder landesgesetzlich verankert werden kann.

Lassen Sie mich abschließend noch auf ein anderes Thema zu sprechen kommen: Dankenswerterweise haben die Länder Thüringen, Saarland, Baden-Württemberg und Bayern Mitte des Jahres eine Gesetzesinitiative zum Verbot geschäftsmäßiger Vermittlung zur Suizidbeihilfe in den Bundesrat eingebracht. Dem ging eine Initiative Thüringens voraus. Der Bundesrat sah noch Prüfungsbedarf, wollte aber, dass noch in diesem Jahr gesetzgeberisch gehandelt wird.

Das Anliegen sollte nicht in Vergessenheit geraten. Ich ermutige die Thüringer Landesregierung, im Bundesrat entschlossen an dem Vorhaben festzuhalten und auch weiterhin für andere Länder bei diesem Thema Impulsgeber zu sein.

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Sehr geehrte Damen und Herren, mir ist es an diesem Abend ein ganz besonderes Bedürfnis, einer Frau zu danken, die Sie - oft vom Telefon - gut kennen: die "gute Seele" des Katholischen Büros, Frau Monika Willwohl. Seit vielen Jahren führt sie das Sekretariat des Katholischen Büros mit Sachverstand, Umsicht, Freundlichkeit und Charme. Sie geht Ende des Jahres in den wohlverdienten Ruhestand. Liebe Frau Willwohl, vielen herzlichen Dank für Ihren Dienst. Ich wünsche Ihnen auch im Namen der Anwesenden Gesundheit, einen erfüllten neuen Lebensabschnitt und vor allem Gottes Segen.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich darf Ihnen auch schon die Nachfolgerin von Frau Willwohl vorstellen: Frau Monika Niesel. Sie hat Ihren Dienst im Katholischen Büro bereits begonnen. Ich wünsche Ihnen, Frau Niesel, einen guten Start, das Vertrauen und Wohlwollen der Gesprächspartner und vor allem Gottes Segen für Ihren Dienst.

Und nun eine letzte "Personalnachricht": Seit Anfang des Monats ist dem Katholischen Büro ein Regionalbeauftragter für das Eichsfeld zugeordnet. So darf ich Ihnen heute - soweit nicht schon bekannt - Herrn Ordinariatsassessor Gerhard Jünemann als Referenten im Katholischen Büro vorstellen. Kirchlicherseits sollen durch Herrn Jünemann die Kontakte zur kommunalen Ebene verstärkt werden. Ich wünsche Ihnen, lieber Herr Jünemann, für Ihren Dienst (neben der Verwaltungsleitung des Marcel-Callo-Hauses in Heiligenstadt) gutes Gelingen und Gottes Segen.

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