Erfurt (BiP). Das Katholische Büro Erfurt fordert die Einrichtung einer Thüringer Härtefallkommisson für bestimmte Fälle abgelehnter Asylbewerber. "Wenn dringende humanitäre Gründe vorliegen, muss es möglich sein, Einzelfälle zu prüfen", sagte Büroleiter Winfried Weinrich mit Blick auf den Fall der Familie Tuan, die aus Bleicherode nach Vietnam abgeschoben worden ist. Zu den Härtefällen, die durch eine Ausweisung entstehen können, zählt Weinrich besonders die Trennung von der Familie, die Verhinderung bevorstehender Schulabschlüsse Jugendlicher sowie bei schweren Krankheiten die fehlende medizinische Versorgung im Herkunftsland. Das gültige Ausländerrecht des Bundes sehe bisher leider keine Institution für Einzelprüfungen vor, führte Weinrich aus. Unabhängig davon hätten die Länder Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein Härtefallkommissionen eingerichtet und mit ihnen positive Erfahrungen gemacht. Damit Härtefälle künftig rechtzeitig erkannt und im Rahmen einer gesetzlichen Regelung beurteilt werden können, hofft Weinrich auf das neue Zuwanderungsgesetz, das momentan im Bund zwischen den Parteien diskutiert wird. "Das Gesetz sieht eine Ermächtigung der Bundesländer vor, Härtefallkommissionen einrichten zu können", erläutert Weinrich. Zugleich signalisiert er die Bereitschaft der Katholischen Kirche, in einer Härtefallkommission mit zu arbeiten, wenn sie in Thüringen eingerichtet würde. "Im Prozess einer Entscheidungsfindung sähen wir es als unsere Aufgabe, dass ethische Grundprinzipien Beachtung finden", so Weinrich.

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