Erfurt (BiP). Im Streit um die Millionen-Nachforderung der Nordhäuser Firma EAB Schmidt an die Stiftung "St. Johann Nepomuk" Erfurt gibt es eine Zwischenlösung. Die Stiftung hat der Firma eine sofortige Liquiditätshilfe von 150.000 Euro und eine beschleunigte Prüfung der Schlussrechnung innerhalb von nur drei Wochen angeboten. Firmeneigentümer Wolfgang Schmidt stimmte dem Angebot zu. Die Vereinbarung wurde heute (9. Juni) während eines Gespräches bei der IHK Erfurt erzielt, das auf Bitten der Landesregierung zustande gekommen war und von IHK-Geschäftsführer Gerald Grusser moderiert wurde.
Wie berichtet, fordert die Firma von der Stiftung als Eigentümerin des Katholischen Krankenhauses Erfurt rund 1,1 Millionen Euro, die angeblich durch Bauverzögerung beim Neubau des Krankenhauses entstanden sind. Die Stiftung weiß um Störungen im Bauablauf, aber sie hatte stets betont, dass erst eine Rechnung vorliegen müsse, um die Ansprüche von EAB prüfen zu können. Alle anderen Rechnungen mit der Gesamtsumme von 4,7 Millionen Euro für die an EAB Schmidt ergangenen Aufträge waren zuvor fristgerecht bezahlt worden.
Nach mehrfachen Aufforderungen durch die Stiftung - beginnend im August 2003 - legte EAB endlich am 28. Mai eine Rechnung für die Bauverzögerung vor. Gefordert werden 1,134 Millionen Euro brutto, Zahlungsfrist ist der 26. Juli 2004. Die Stiftung bestreitet allerdings die Höhe der Nachforderung und begründet das mit Widersprüchen zu der von EAB vorgelegten Rechnung, die immerhin drei dicke Aktenordner umfasst.
Obwohl die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) eine Prüfungszeit von zwei Monaten vorsieht, schrieb Schmidt nur einen Tag nach Rechnungseingang bei der Stiftung einen "Brandbrief" an den Thüringer Ministerpräsidenten und behauptete, die Stiftung wolle nicht zahlen und treibe ihn in die Insolvenz. "Trotz dieser verleumderischen Behauptungen haben wir stets an unserer Gesprächsbereitschaft festgehalten", unterstreicht Winfried Weinrich, Aufsichtsratsmitglied der katholischen Thüringer Hospital gGmbH. Und man hätte heute sogar ein weiteres Angebot vorgelegt, das Weinrich als "Zwischenlösung" beurteilt.
"Wir beschleunigen die Rechnungsprüfung bis zum 22. Juni, obwohl uns dafür fünf weitere Wochen zur Verfügung stehen würden", erläutert Weinrich. Der Vorteil für EAB wäre, dass die Firma schneller an das Geld kommt, das ihr aufgrund der Rechnungsprüfung zusteht. "Damit zahlen wir weit vor der Fälligkeit", unterstreicht Weinrich. Außerdem erhält die Firma EAB Schmidt eine sofortige Liquiditätshilfe von 150.000 Euro, die noch in dieser Woche überwiesen wird. Der Rechtsbeistand der Stiftung, Rechtsanwalt Justus Kehrl, hebt hervor, dass es dafür keinen juristischen Anspruch von EAB gäbe. "Die Stiftung ist aber bereit, das Geld schnell und unbürokratisch zur Verfügung zu stellen, um den wirtschaftlichen Spielraum von EAB zu erweitern", sagt Kehrl. Schließlich sei niemand an der Insolvenz von EAB Schmidt interessiert. "Es hat nicht an der Stiftung gelegen, dass die Firma erst so spät ihre Rechnung vorgelegt hat", meint Kehrl. Dennoch müsse man auch in der verkürzten Zeit gründlich die Nachforderung prüfen, da beim Neubau des Krankenhauses öffentliche Mittel geflossen seien. "Das sind wir den Steuerzahlern schuldig", so Kehrl.
Siehe auch: Firma fordert 975.000 Euro wegen Bauverzögerung beim Katholischen Krankenhaus Erfurt
link
